§1 Geltungsbereich, Kundeninformation
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kinder- Secondhand Hensel & Gretel Volksdorfer Damm 253 in 22395 Hamburg und den Kunden des Ladengeschäfts
§ 2 Allgemeines
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für alle Kunden verbindlich. Mit Betreten des Ladengeschäfts erkennt jeder diese als verbindlich an. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Verkaufsware sowie die Einrichtung pfleglich zu behandeln. Missbräuchliche Benutzung, schuldhafte Verunreinigung oder sonstige Beschädigungen führen zu einer Haftung des Verursachers für den Schaden. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kindersecondhandladen Hensel & Gretel und dem Kunden gelten stets die nachfolgenden Geschäfts- bedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diese wären schriftlich fixiert und der Geltung wäre zugestimmt.
§ 3 Vertragsschluss
Bei der angebotenen Ware handelt es sich um gebrauchte Kinderbekleidung, keine Neuware. Es wird aus- drücklich darauf hingewiesen, dass der Kindersecondhandladen Hensel & Gretel lediglich als Vermittler (Kom- missionär) tätig ist und der Kaufvertrag zwischen dem Kommittenten (Auftraggeber, also der Person, welche die Ware zum Ladengeschäft gebracht hat) und dem Kunden direkt zustande kommt.
Dabei hat der Kommittent versichert, dass die von ihm an den Kommissionär übergebene Ware in seinem un- beschränkten Eigentum ist. Es handelt sich insoweit stets um Privatverkäufe. Die Gewährleistung für den Privatkauf kann ausgeschlossen werden. Hiervon wird hiermit Gebrauch gemacht.
§ 4 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
Die Ware ist im Ladengeschäft zu bezahlen. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.
§ 5 Gewährleistung
Der Kunde hat die Ware im Ladengeschäft sorgfältig zu prüfen. Gegenstand des Vertrages ist die Ware in dem vom Kunden zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses selbst festgestellten Zustand. Bei der Ware handelt es sich ausschließlich um gebrauchte Artikel, welche von privat (dem Kommittenten) verkauft wird. Insoweit wird jedwede Gewährleistung ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen sind Widerruf, Rückgabe und Umtausch.
§ 6 Haftungsbeschränkung
Das Betreten des Ladengeschäftes erfolgt auf eigene Gefahr unter Ausschluss der Haftung des Betreibers für Schäden jedweder Art mit nachfolgenden Einschränkungen: Der Kinder-Secondhand-Laden Hensel & Gretel haftet nur für vorsätzliche oder grobfahrlässige Pflichtverletzungen, sowie solche seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Regelungen. Im Übrigen bei leichter Fahrlässigkeit nur für verursachte Schäden, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für den Vertragszweck von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und nur für typischerweise vorhersehbare Schäden, deren Höhe in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
§ 7 Leistungs-/Erfüllungsort
Leistungs-/Erfüllungsort ist - im Zweifel und soweit dies vereinbart werden kann - der Sitz des Ladengeschäfts: Volksdorfer Damm 253, 22395 Hamburg.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung diese Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.